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   OVG Saarland, 08.06.1993 - 2 R 15/92   

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https://dejure.org/1993,17470
OVG Saarland, 08.06.1993 - 2 R 15/92 (https://dejure.org/1993,17470)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08.06.1993 - 2 R 15/92 (https://dejure.org/1993,17470)
OVG Saarland, Entscheidung vom 08. Juni 1993 - 2 R 15/92 (https://dejure.org/1993,17470)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Genehmigungsfreiheit; Bauvorbescheid; Ausnahmefall; Pacht; Landwirtschaftlicher Betrieb

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 31.05.1994 - 2 R 4/93

    Bauvorhaben; Außenbereich; Pachtgelände; Landwirtschaftlicher Betrieb;

    Teils ergänzend, teils wiederholend ist in diesem Zusammenhang aus Anlass des Berufungsvorbringens auszuführen: Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, der auch der Senat folgt, schließt ein ausschließliches oder überwiegendes Angewiesensein auf Pachtgelände für eine landwirtschaftliche Betätigung auch bei Nebenerwerbsstellen die Annahme eines auf Dauer gesicherten Betriebsbestandes in aller Regel aus (vgl. beispielsweise BVerwG, Urteil vom 3.11.1972, E 41, 138, 144; Beschluss vom 3.2.1989, BRS 49 Nr. 92; OVG des Saar1andes, Urteile vom 8.6.1993 - 2 R 15/92 - und vom 14.12.1993 - 2 R 46/92 -).

    Bei diesen Gegebenheiten scheidet die Einstufung der landwirtschaftlichen Betätigung des Klägers als landwirtschaftlicher Betrieb und damit die Anwendbarkeit von § 89 Nr. 15 LBO 1974 auf das von ihm im Jahre 1977 errichtete Stall- und Scheunengebäude aus (vgl. in diesem Zusammenhang auch Urteil des Senats vom 8.6.1993 - 2 R 15/92 - zu einer Islandponyzucht mit 10 Tieren und 2 Pensionspferden auf Pachtland; Urteil vom 14.12.1993 - 2 R 46/92 - zu einer Schafzucht bei lediglich geringem Eigenlandanteil).

  • OVG Saarland, 14.12.1993 - 2 R 46/92

    Genehmigungsfreiheit einer baulichen Anlage; Nutzungspotential; Außenbereich;

    Zur Zulässigkeit einer Klage auf Feststellung der Genehmigungsfreiheit einer baulichen Anlage (Urteil vom 8.6.1993 - 2 R 15/92 -).
  • VG München, 11.04.2016 - M 8 K 14.4953

    Unrichtige Bauvorlagen

    Ist das Vorhaben verfahrensfrei, kann über Einzelfragen nicht in der Form eines Vorbescheides nach Art. 71 BayBO entschieden werden (vgl. Decker, in: Simon/Busse, Bayerische Bauordnung - 121. EL September 2015 - Art. 71 Rn. 64; m. w. N.: BVerwG v. 6.7.1977, Buchholz 11 Art. 19 GG Nr. 55; OVG Saarlouis v. 8.6.1993, BRS 55 Nr. 142; OVG Saarlouis v. 25.10.1982, DÖV 1983, 821), sondern nur als Rechtsauskunft, als Zusage oder Zusicherung.
  • VG Saarlouis, 29.08.2012 - 5 K 703/11

    Feststellungsklage über die baurechtliche Zulässigkeit einer Euronormtafel

    OVG des Saarlandes, Urteil vom 08.06.1993 - 2 R 15/92 -, AS RP-SL 24, 244 = BRS 55 Nr. 142 im Fall eines genehmigungsfreien Vorhabens.
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